Allgemeine Geschäftsbedingungen der BioLeckerli Tiernahrung GmbH

(Stand Mai 2011)
vertreten durch
Bioleckerli Tiernahrung GmbH
Martin Maurer
Kantstraße 32
63150 Hausenstamm

Nachfolgende allgemeine Geschäftsbedingungen von BioLeckerli sind in deutscher Sprache verfasst. Auf Wunsch können diese auch bei BioLeckerli über die Homepage unter info[at]bioleckerli.de in schriftlicher Form angefordert werden.

§ 1 ALLGEMEINES

Die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung (Endkundeneinkauf per Internet) gültigen Fassung gelten für Verträge zwischen BioLeckerli und dem Auftraggeber (nachfolgend Besteller genannt). Diese sind auch anzuwenden bei Einkäufen von Vertriebspartnern im Wege des elektronischen Geschäftsverkehrs bei BioLeckerli. Abweichende Geschäftsbedingungen des Bestellers erkennt BioLeckerli nicht an, es sei denn, BioLeckerli hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Unser Angebot richtet sich an Verbraucher und Unternehmer im Sinne des §§ 13 und 14 BGB.

§ 2 PRODUKTE

BioLeckerli bertreibt unter der Domain http://www.bioleckerli.de eine Homepage. Auf dieser können Besteller Futtermittel und Zubehör für den Hund kaufen. Für jedes Produkt erhält der Besteller eine genaue Produktbeschreibung auf der Homepage. BioLeckerli hat für Fragen des Bestellers eine Hotline eingerichtet. Diese ist zu den auf der Homepage ersichtlichen Zeiten telefonisch erreichbar. Die Homepage von BioLeckerli ist 24 Stunden erreichbar.

§ 3 VERTRAGSSCHLUSS

Eine Bestellung stellt ein Angebot an BioLeckerli zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Der Besteller wählt die Ware aus und kann die Auswahl vor Bestätigung der Bestellung überprüfen, mit Hilfe der Lösch- und Änderungsfunktionen abändern oder die Auswahl löschen. Wenn eine Bestellung bei BioLeckerli aufgegeben wird, schickt BioLeckerli eine Email, die den Eingang der Bestellung bestätigt und deren Einzelheiten aufführt (Bestellbestätigung). Diese Bestellbestätigung stellt keine Annahme des Angebotes dar, sondern informiert darüber, dass die Bestellung bei BioLeckerli eingegangen ist. Ein Kaufvertrag kommt erst dann zu Stande, wenn das bestellte Produkt an den Besteller versandt wird. Gleiches gilt für die Bestellung per Fax oder Telefon. Die auf der Homepage genannten Preise sind verbindlich und enthalten die gesetzliche Mehrwertssteuer. Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung genannten Preise.

§ 4 WIDERRUFSRECHT

Wenn Sie Verbraucher sind, können Sie Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Ware vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Bioleckerli Tiernahrung GmbH
Kantstraße 32
63150 Heusenstamm
Telefon : 06104 - 4078822
Email: info@bioleckerli.de
Internet: www.bioleckerli.de

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ausschluss des Widerrufsrechtes
Das Widerrufsrecht besteht u.a. nicht bei Verträ- gen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde, zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger von Ihnen entsiegelt worden sind sowie zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten (es sei denn, dass Sie ihre Vertragserklärung zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten telefonisch abgegeben haben).

§ 5 LIEFERUNG

Soweit die bestellten Produkte verfügbar sind, wird BioLeckerli diese nach Eingang der Bestellung ausliefern. Die Auslieferung erfolgt umgehend nach Zahlungseingang. Ab einem Bestellwert von 45,00 € liefert BioLeckerli frachtfrei innerhalb der Bundesrepublik Deutschland, ausgenommen der Inseln. Bei Bestellungen unter 45,00 € innerhalb der Bundesrepublik Deutschland, ausgenommen der Inseln, wird eine Versandpauschale von 5,00 € berechnet. Die Versandkosten außerhalb der Bundesrepublik Deutschland werden individuell nach anfallenden Kosten berechnet. Sollte aus dem Ausland bestellt werden, setzt sich BioLeckerli nach dem Bestellungseingang umgehend mit dem Besteller in Verbindung. Versandunternehmen von BioLeckerli ist DHL. Alle Preise gelten wie im Shop publiziert, vorbehaltlich fehlerhafter Eingabe oder softwarebedingter Ausgabe, und können jederzeit geändert werden. Wir behalten uns das Recht vor, bei Dauerverträgen (Abos) mit Lieferservice die Preise angemessen sowie entsprechend den eingetretenen Kostensteigerungen aufgrund von Tarifverträgen oder Materialpreissteigerungen zu erhöhen. Wenn der Besteller der Preiserhöhung nicht zustimmt, haben beide Vertragsseiten ein Kündigungsrecht. Soweit der Besteller vor der Auslieferung eine Produktänderung, Bestellungserweiterung und/oder Begrenzung wünscht, wird diese soweit möglich von BioLeckerli berücksichtigt. BioLeckerli wird Anfragen des Bestellers zwecks Änderungen, Erweiterungen bzw. Begrenzungen der bereits getätigten Bestellungen kurzfristig beantworten. Ereignisse höherer Gewalt sowie sämtliche Ereignisse, die BioLeckerli nicht zu vertreten hat, zu denen beispielsweise aber nicht ausschließlich Arbeitskämpfe und Naturkatastrophen zählen, entbinden BioLeckerli von der Erfüllung der vertraglichen Verpflichtungen, solange diese Ereignisse andauern. BioLeckerli ist verpflichtet, den Besteller unverzüglich davon in Kenntnis zu setzen, wenn ein solches Ereignis eintritt; gleichzeitig ist BioLeckerli gehalten, dem Besteller Mitteilung darüber zu machen, wie lange ein solches Ereignis voraussichtlich dauert. Ist es BioLeckerli nicht möglich die Bestellung bzw. Lieferung der Ware innerhalb einer Frist von vier Wochen aufgrund höherer Gewalt auszuführen, so ist der Besteller zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Falls der Zulieferer von BioLeckerli trotz vertraglicher Verpflichtung BioLeckerli nicht mit der bestellten Ware beliefert, ist BioLeckerli zum Rücktritt berechtigt. In diesem Fall wird der Besteller unverzüglich darüber informiert, dass das bestellte Produkt nicht zur Verfügung steht. Der evtl. bereits bezahlte Kaufpreis wird unverzüglich erstattet.

§ 6 UMFANG DER LIEFERUNG

Die Ware wird in den auf der Homepage angebotenen Ausführungen, Maßen, Gewichten, Mindestmengen, Farben, Verpackungseinheiten und Ausführungen geliefert. Angaben auf der Homepage stellen keine Garantiezusage, welcher Art auch immer, dar. Änderungen im Sinne des Fortschrittes oder durch gesetzliche Änderungen bleiben während der Lieferzeit vorbehalten. BioLeckerli ist berechtigt, in zumutbarem Umfang Teillieferungen zu erbringen. Liefertermine und Lieferfristen sind nur verbindlich, wenn sie von BioLeckerli schriftlich bestätigt wurden.

§ 7 FÄLLIGKEIT, ZAHLUNG, VERZUG

Die Lieferung erfolgt gegen Zahlung per Vorkasse, Lastschrift, PayPal, Iclear oder Sofortüberweisung. Die Erstlieferung erfolgt bei diesen fünf Zahlungsarten nach Zahlungseingang und Buchung auf unserem Konto. Die Abbuchung ab der zweiten Bestellung erfolgt innerhalb von 7 Tagen nach Versand der Ware. Sofern die kontoführende Bank die Lastschrift nicht einlöst, gehen die dadurch entstehenden Kosten zu Lasten des Bestellers. Für nicht eingelöste Lastschriften wird ein Bearbeitungsentgelt in Höhe von 20,00 € zuzüglich der in Rechnung gestellten Bankkosten berechnet. BioLeckerli erhebt Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem Refinanzierungssatz der Europäischen Zentralbank. Nach einer erfolglosen Erinnerung werden im Verzugsfalle neben den Zinsen Mahnkosten in Höhe von 10,00 € für das Mahnschreiben berechnet. Nach einer erfolglosen 2. Mahnung wird die Forderung an ein Inkassobüro abgegeben.

§ 8 EIGENTUMSVORBEHALT

Alle gelieferten Artikel und Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von BioLeckerli. Der Besteller ist nicht berechtigt, die Ware vor vollständiger Bezahlung und damit vor Übergang des Eigentums auf den Besteller, an Dritte weiter zu veräußern. Für Besteller, die Unternehmer sind, behält sich BioLeckerli das Eigentum an der Ware bis zum Eingang aller Zahlungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Besteller vor.

§ 9 GEFAHRÜBERGANG

Gefahrübergang nach § 447 BGB:
Versendet der Verkäufer auf Verlangen des Käufers die verkaufte Sache nach einem anderen Ort als dem Erfüllungsort, so geht die Gefahr auf den Käufer über, sobald der Verkäufer die Sache dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert hat. Ein Besteller der Unternehmer ist, trägt die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware nach übergabe der Ware an die Transportperson.

§ 10 GEWÄHRLEISTUNG UND MÄNGELHAFTUNG

Erkennt der Besteller Schäden an der Verpackung (Transportschäden), hat er bei der Annahme der Ware die Beschädigung von dem Transportunternehmer bescheinigen zu lassen. Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, kann der Besteller Nacherfüllung (Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung) verlangen. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Besteller bei einem nicht unerheblichen Mangel vom Vertrag zurücktreten, den Kaufpreis mindern oder Schadenersatz geltend machen. Die Abtretung dieser Ansprüche des Bestellers ist ausgeschlossen. Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Bestsellers ausgeschlossen, gleich aus welchen Rechtsansprüchen. BioLeckerli haftet nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haftet BioLeckerli nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Bestellers. Soweit die Haftung von BioLeckerli ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen. Soweit fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt wird, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden begrenzt. Die Verjährungsfrist beträgt vierundzwanzig Monate, gerechnet ab Lieferung. Ein Besteller, der Unternehmer ist, muss die Mängelanzeige innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der Ware ausüben. Ebenfalls ist BioLeckerli gegenüber dem Besteller berechtigt, die Gewährleistung auf Nachbesserung oder Umtausch zu beschränken. Für Besteller, die Unternehmer sind, beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche zwölf Monate.

§ 11 ANWENDBARES RECHT

Auf das zwischen BioLeckerli und dem Besteller geschlossene Vertragsverhältnis ist ausschließlich deutsches Recht anwendbar; die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen, selbst wenn der Kunde seinen Sitz im Ausland hat. Dies trifft auch zu, wenn der Besteller außerhalb des Hoheitsgebietes der Bundesrepublik Deutschland seinen Sitz hat.

§ 12 DATENSCHUTZ

Personengebundene Daten des Bestellers werden nur im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Teledienstdatenschutzgesetzes (TDDSG) erhoben und ausschließlich im Rahmen der Vertragsabwicklung verwendet. BioLeckerli verpflichtet sich diese Daten gewissenhaft und vertraulich zu behandeln und diese nicht an Dritte weiterzugeben.

§ 13 ERFÜLLUNGSORT UND GERICHTSSTAND

Erfüllungsort für alle Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis ist Sitz der Gesellschaft. Für alle sich aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ergebenden Streitigkeiten ist die Klage bei dem Gericht zu erheben, das für den Geschäftssitz der Gesellschaft zuständig ist. BioLeckerli behält sich jedoch das Recht vor, den Besteller an dem für seinen Wohnsitz zuständigen Gericht zu verklagen. Gegenüber Kaufleuten und juristischen Personen des öffentlichen Rechts gilt als Gerichtsstand der Sitz der Gesellschaft als vereinbart.

§ 14 SALVATORISCHE KLAUSEL

Sollte eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmungen sollen diejenigen wirksamen Regelungen treten, die dem Zweck der unwirksamen Bestimmungen am nächsten kommen.

§ 15 SONSTIGES

Mündliche Nebenabreden haben keine Geltung.

BioLeckerli behält sich vor diese AGB jederzeit zu ergänzen oder zu ändern, ohne hierüber vorher informieren zu müssen. Änderungen dieser AGB werden dem Besteller schriftlich oder per Email mitgeteilt. Widerspricht der Besteller dieser Änderung nicht innerhalb von vier Wochen nach Zugang der Mitteilung, gelten die Änderungen als anerkannt.

§ 16 GEISTIGES EIGENTUM

Jegliche Urheber- und Leistungsschutzrechte für veröffentlichte, von BioLeckerli selbst erstellte Objekte wie Texte, Grafiken, Fotos, Layout, HTML-Code und Skripte liegen bei BioLeckerli. Jede Form der weiteren Nutzung bedarf der ausdrücklichen Genehmigung durch den jeweiligen Inhaber der Rechte.

Heusenstamm, im Mai 2011